Termine

Plenum
26. April 2018 09:00 – 19:00 Uhr
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Ralf Kalich Erfurt
Plenum
27. April 2018 09:00 – 18:00 Uhr
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Ralf Kalich Erfurt
Fraktionssitzung Landtag
2. Mai 2018 09:00 – 13:00 Uhr
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Ralf Kalich Erfurt
 
25. April 2018 Ralf Kalich/Land/Aufmacher

Sofortinformation zu den Landtagssitzungen 23. bis 25. April

Folgende Punkte sind uns zur Landtagssitzung besonders wichtig: ● Produktionsstandort Opel Eisenach sichern (Aktuelle Stunde) ● Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes (Verabschiedung) ● Personalvertretungsgesetz (erste Beratung) ● Einführung verbindlicher Pflegeschlüssel (Koalitionsantrag) ● Fachkräfteentwicklung in Thüringen (Koalitionsantrag) Mehr...

 
23. April 2018 Uwe Lang OTZ Wahlkreis/Land/Kommunales/Aufmacher/Ralf Kalich

Villa Novalis jetzt auf den Weg gebracht

Hirschberg Basis einer neuen Kulturinitiative im Freistaat. Konzertbetrieb im Erdgeschoss wurde aufgenommen. Ein Stück des alten Glanzes ist zurück, zumindest im Erdgeschoss der einstigen Knoch‘schen Fabrikantenvilla, die auch als Kindergarten genutzt wurde und dann viele Jahre leer stand.  Mehr...

 
23. April 2018 Martin Lücke OTZ Schleiz Ralf Kalich/Aufmacher/Kommunales/Wahlkreis/Land

Polizei-Neubau lässt noch etwas auf sich warten

Beim Besuch des Thüringer Innenministers versichert dieser den Beamten der Polizeiinspektion Saale-Orla die Umsetzung des Bauvorhabens. Das neue Dienstgebäude der Polizeiinspektion (PI) Saale-Orla in Schleiz kommt. Mehr...

 
16. April 2018 Ralf Kalich Ralf Kalich/Wahlkreis/Land/Kommunales/Aufmacher

Bürgermeister bestätigt

Nach der gestrigen Wahl der Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister in Thüringen gibt es in vielen kreisfreien Städten und Landkreisen noch keine Entscheidung. In Erfurt, Jena, Eisenach, Gera und Suhl werden die Ämter erst bei den Stichwahlen am 29. April vergeben. Dasselbe gilt für die Landkreise Gotha, Mehr...

 
28. März 2018 OTZ/Sophie Filipiak / 24.03.18 Ralf Kalich/Aufmacher/Kommunales/Land/Wahlkreis

Neue  Kinderbücher für Stadtbibliothek Bad Lobenstein

Thomas Weigelt, Roland Barwinsky, Ralf Kalich, Klaus Möller

In der Stadtbibliothek Bad Lobenstein waren am Vormittag des 23.04.2018 nicht nur einige Kinder des Kindergartens "Sonnenschein" zu Besuch, sondern auch Landtagsmitglied Ralf Kalich, Bürgermeister Thomas Weigelt (parteilos) und sein Stellvertreter Klaus Möller (Linke). Während die Kleinen fleißig die Bilderbücher durchblätterten, überreichte Ralf Kalich dem Bibliotheksmitarbeiter Roland Barwinsky einen Scheck über 400 Euro. Mehr...

 
28. März 2018 Ralf Kalich/Aufmacher/Kommunales/Wahlkreis

DIE LINKE: Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen erheblich finanziell gestärkt

„Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen im Freistaat erheblich finanziell gestärkt. Allein im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Kommunen fast zwei Milliarden Euro jährlich. Im Vergleich: Im letzten Jahr der CDU-geführten Koalition 2014 waren es 1,85 Milliarden Euro“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, angesichts heutiger Medienberichterstattung über die Finanzsituation von Kommunen. Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
6. April 2018 Presse/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Stärkung der Investitionskraft: Land zahlt 100 Mio. Euro Kommunalpaket aus

„Mit der jetzigen Auszahlung von zusätzlichen 100 Millionen Euro an die Thüringer Kommunen für das Jahr 2018 wird die kommunale Investitionskraft nachhaltig gestärkt. Damit kann der Investitionsstau in der kommunalen Infrastruktur, insbesondere auch an Schulen, ein weiteres Mal abgebaut werden“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich. Mehr...

 
26. März 2018 Presse/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen/Aufmacher

DIE LINKE: Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen erheblich finanziell gestärkt

„Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen im Freistaat erheblich finanziell gestärkt. Allein im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Kommunen fast zwei Milliarden Euro jährlich. Im Vergleich: Im letzten Jahr der CDU-geführten Koalition 2014 waren es 1,85 Milliarden Euro“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, angesichts heutiger Medienberichterstattung über die Finanzsituation von Kommunen. Mehr...

 
18. Mai 2017 Presse/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen

100-Millionen-Investitionspaket für die Kommunen kommt

Der Innenausschuss des Thüringer Landtags hat in seiner heutigen Sitzung das von den Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgelegte kommunale Investitionspaket gebilligt. Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund hatten in der mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf dessen Zielstellung begrüßt und sich für die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Investitionen im kommunalen Bereich bedankt. Mehr...

 
27. April 2017 Presse/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Mündliche Anhörung zum 100-Millionen-Investitionspaket von R2G - Lob von den kommunalen Spitzenverbänden

Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für das in den Jahren 2017 und 2018 beabsichtigte 100 Millionen Euro schwere kommunale Investitionsprogramm fand heute im Innenausschuss des Thüringer Landtages eine mündliche Anhörung der kommunalen Spitzenverbände statt. Dazu erklärten die kommunalfinanz- bzw. kommunalpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Ralf Kalich (DIE LINKE), Uwe Höhn (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund haben den Gesetzentwurf und dessen Zielstellung begrüßt und sich für die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Investitionen im kommunalen Bereich bedankt. Wir werden die heute unterbreiteten Vorschläge und Anregungen aus der kommunalen Familie nun prüfen, mit dem Ziel das vorliegende Gesetz nach schriftlicher Anhörung eventueller Änderungsanträge in der Plenarsitzung Ende Mai zu verabschieden.“ Mehr...

 
26. März 2017 Presse/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen

100 Millionen Invest-Paket für Thüringer Kommunen auf den parlamentarischen Weg gebracht

„Ich freue mich, dass der Landtag mit der Überweisung des Gesetzentwurfes in die Ausschüsse und seinem Anhörungsbeschluss das 100 Millionen Investitionspaket für die Thüringer Kommunen jetzt auf den parlamentarischen Weg gebracht hat. Somit kann das Gesetz noch im Mai beschlossen werden. Damit können die ersten Gelder noch vor der Sommerpause an die Kommunen ausgereicht werden“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich. Mehr...