DIE LINKE. Thüringen auf Twitter
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Antworten Retweeten Favorit .@dieLinke will öffentliche Kontrolle über @DeutscheBank. @b_riexinger: Konzern »hat sich zu Boden gewirtschaftet« dasND.de/1027028
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6h
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Antworten Retweeten Favorit Der @dgb_news lobt #RotRotGrün in #Thüringen: Bezirksvize Witt nach anfänglicher Kritik: »Die sind besser geworden« dasND.de/1027031
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Antworten Retweeten Favorit Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hat sich via Twitter zu den Sprengstoffanschlägen in #Dresden geäußert. pic.twitter.com/HlYVIoca75
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Termine
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Plenarsitzung
28. September 2016 14:00 – 19:00 Uhr -
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Ralf Kalich Erfurt
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Parlamentarischer Abend des DGB
28. September 2016 19:00 – 21:00 Uhr -
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Ralf Kalich Erfurt
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Plenarsitzung
29. September 2016 09:00 – 19:00 Uhr -
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Ralf Kalich Erfurt
Gründung des Zweckverband Thüringer Meer
Durchbruch zur Entwicklung der Saalekaskade, Schleiz: Nach langen Jahren Dornröschenschlaf, ist mit Beschluss des Kreistags Saale-Orla vom 26.09.2016, nach vorheriger Zustimmung durch den Kreistag Saalfeld-Rudolstadt, die Gründung des Zweckverband Thüringer Meer beschlossen. Mehr...
R2G wirkt, nach zweieinhalb Jahrzehnten Stagnation treibt das links geführte Infrastrukturministerium die Entwicklung voran
Saalburg: Finanzspritze für die Pläne am Thüringer Meer Saalburg. Mit der Geldspritze des Freistaates soll ein professionelles Projektmanagement für die kommenden zwei Jahre finanziert werden, um die ersten von insgesamt 57 Infrastrukturprojekten umzusetzen und weitere Projekte vorzubereiten. Mehr...
Glückliche Erhaltungsfantasien und ernüchternde Realität im Saale-Orla Kreis
In Veranstaltungsreihen und Initativen für einen Volksentscheid zur Verwaltungs- und Strukturreform in Thüringen, schwelgt Landrat Fügmann und mit ihm die CDU im Lobpreisen seiner eigenen Kreisführung und seinem erfolgreichem Wirtschaften – nur leider sprechen die harten Fakten der Zahlen eine gegenteilige Sprache. Mehr...
Kommunaler Initiativpreis 2016
Am Samstag, den 11. September 2016 durfte ich zur Jubiläumsveranstaltung 25 Jahre Kommunalpolitisches Forum Thüringen e.V. die Laudatio für Hannelore Fleischmann halten. Hannelore Fleischmann ist eine langjährige und aktive Weggefährtin, die sich seit vielen Jahren unermüdlich für die Rechte der Frauen und Mädchen einsetzt. Sie ist Mitglied im Schleizer Stadtrat und im Kreistag des Saale-Orla-Kreises und leitet dort den Ausschuss für Soziales. Auch in unserer Fraktion arbeit sie aktiv im Kreisvorstand mit und ist unsere Vertreterin im Beirat der ARGE und des Jobcenters. Hannelore wurde mit dem Kommunalen Initiativpreis 2016 in der Kategorie 1, Erfahrene Kommunalpolitikerinnen ausgezeichnet. Ich freue mich, dass Hannelore diese Auszeichnung erhalten hat, gratuliere ihr nochmals herzlich dazu und wünsche ihr weiterhin viel Schaffenskraft und Erfolg in ihrem politischen Engagement. Mehr...
R2G wirkt, die Kinderarmut in Thüringen nimmt ab.
"OTZ/Bertelsmann-Stiftung: Der Anteil der von Sozialleistungen lebenden Kinder verringerte sich damit um 2,1 Punkte auf 18 Prozent. Das ist der niedrigste Wert in Ostdeutschland." Mehr...
Spende der Alternative 54 e.V. an den Motor - und Wassersportverein e.V.
Anläßlich des Stadtfestes in Pößneck habe ich am Sonntag, den 04.09.2016 um 10 Uhr einen Spendenscheck der Alternative 54 e.V. über 400 Euro für die Jugendarbeit des Motor- und Wassersportvereins Saaletalstauseen Thüringen e.V. überreichen. Davon sollen neue Stege für die Boote des Jugend- Motorbootslaloms gebaut werden. Mehr...
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Windenergie, Umgang mit geflüchteten Menschen, Gebietsreform, Schule
Zu ihrem zweiten Bürgerdialog „Fraktion vor Ort“ waren Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am 21. September 2016 in Kahla. Neben Fachgesprächen stand eine Podiumsdiskussion im Rathaussaal auf dem Programm. Der Einladung zum Gedankenaustausch folgten etwa 30 Bürgerinnen und Bürger. Mehr...
Argumente werden sorgfältig geprüft
Zur heutigen Stellungnahme des Gemeinde- und Städtebundes und des Landkreistages zum Entwurf eines Kommunalfinanzübergangsgesetz 2015 erklären der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, und die kommunalpolitischen Sprecher der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Uwe Höhn und Dirk Adams: „Wir haben Verständnis dafür, dass die kommunalen Spitzenverbände, die in dem Gesetzentwurf vorgesehenen Mittel, die zusätzlich den Kommunen zur Verfügung gestellt werden sollen, als unzureichend erachten. Wir verweisen aber nochmals darauf, dass mit dem jetzigen Gesetz nur ein Übergang zum neuen Finanzausgleich 2016 geschaffen wird. Zudem dürfen gestiegene kommunale Steuereinnahmen und zufließende Bundesmittel nicht vollkommen außer Acht gelassen werden.“ Mehr...
Kommunalfinanzen sind und bleiben Schwerpunkt
„Auch beim Thema Kommunalfinanzen spricht der Koalitionsvertrag eine klare Sprache“, so Ralf Kalich, Sprecher für Kommunalfinanzen der Linksfraktion, mit Blick auf aktuelle Diskussionen. „Bevor ab 2016 in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden der Kommunale Finanzausgleich strukturell und finanziell den Erfordernissen angepasst wird, erfolgt 2015 eine Übergangslösung.“ Mehr...
Presseauftritt der CDU-Innenminister billige Wahlkampfshow
Die heutige Pressekonferenz des Thüringer Innenministers Jörg Geibert anlässlich der sogenannten B-Innenministerkonferenz kommentiert Ralf Kalich, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Angesichts dessen, was heute in Weimar von CDU-Innenministern präsentiert wurde, kann nur von einer billigen Wahlkampfshow für die Thüringer CDU gesprochen werden.“ Mehr...
Sonderbeförderungen im Führungsbereich des Innenministeriums?
Der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich, reagiert auf der Fraktion vorliegende Informationen, es solle direkt vor der Landtagswahl noch Beförderungen im Führungsbereich des Innenministeriums geben: „Die heiße Wahlkampfphase ist keine Zeit für Sonderbeförderungen. Ich fordere eine klare Aussage vom Thüringer Innenminister, ob geplant ist, kurz vor der Landtagswahl noch Fakten zu schaffen und eine oder mehrere außerplanmäßige Beförderungen im Bereich seines Ministeriums vorzunehmen.“ Mehr...