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Linksfraktion Thl

5h Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit „Die #Linke fordert deshalb ein Gesetz, in dem #Massenentlassungen in profitablen Unternehmen #verboten werden“… twitter.com/i/web/status/9…


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Linksfraktion Thl

21h Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit #R2G fordert mehr Engagement für Ost Renten von künftiger Bundesregierung: Rentenlücken schließen und Rentengerech… twitter.com/i/web/status/9…


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Malte Krückels

22 Feb Malte Krückels
@MalteKrueckels

Antworten Retweeten Favorit Bodo Ramelow sagt 25mal Danke für 25 Jahre Antenne Thüringen. Es ist gut, dass es euch gibt.… twitter.com/i/web/status/9…


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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 

Termine

Standbetreuung Thüringenausstellung
27. Februar 2018 16:00 – 18:00 Uhr
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Ralf Kalich Erfurt
Touristikerstammtisch
28. Februar 2018 18:00 – 20:00 Uhr
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31. Januar 2018 OTZ/P.Cissek Ralf Kalich/Aufmacher/Kommunales/Wahlkreis

Vor Ort in Blintendorf - Lösung für Bauruine im Saale-Orla-Kreis greifbar

Um Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen, lud der Blankensteiner Landtagsabgeordnete Ralf Kalich (Die Linke) mit Daniel Schmidt einen Abteilungsleiter der Thüringer Aufbaubank zu einem Gespräch nach Blintendorf ein. „Die Finanzierung des Eigenanteils ist über ein ­endfälliges Darlehen möglich“, schlug Schmidt vor. Mehr...

 
31. Januar 2018 OTZ/P.Hagen Ralf Kalich/Aufmacher/Wahlkreis/Kommunales

Saale-Orla-Kreis kann 2018/19 mit Investitionspauschale in Höhe von über 950 000 Euro rechnen

Landtagsmitglied Ralf Kalich (Linke) sieht stärkere Finanzkraft Mehr...

 
26. Januar 2018 Ralf Kalich/Aufmacher/Kommunales/Land/Wahlkreis

Landtag hat Rasseliste abgeschafft

Thüringer Landtag hat soeben mit den Stimmen von r2g die Rassehundeliste abgeschafft. Die Änderungen findet man unter der Drucksache 5/5131 „ Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren“. Mehr...

 
23. Januar 2018 Ralf Kalich/Land/Aufmacher

Sofortinformation zur Landtagssitzung vom 24. bis 26. Januar

Die Abstimmung über den künftigen Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 steht im Vordergrund der morgen beginnenden Landtagssitzungen. In den vergangenen Wochen feilten die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen an den Eckpunkten für den Haushalt und schließlich an hunderten Anträgen. Der nun von rot-rot-grün vorgelegte Haushalt, der am Mittwoch und Donnerstag im Landtag beraten wird, verdient zu Recht den Namen „Investitionshaushalt“. Da die Menschen im Land maßgeblich die derzeitigen Überschüsse der öffentlichen Haushalte erwirtschaftet haben, sehen wir uns in der Pflicht, den weitaus größten Teil dieser Überschüsse wieder in den Haushalt fließen und dort den Menschen zukommen zu lassen. Es wird massiv investiert: In die Menschen, in die Bildung, den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft, in die Kultur, in die Infrastruktur. Durch ein gebührenfreies letztes Kindergartenjahr entlasten wir Familien um 1.440 Euro pro Jahr.Wir steigern die Qualität der Betreuung in Kitas durch deutliche Verbesserung des Personalschlüssels für 3-4 jährige von 1:16 auf 1:14 und ein Jahr später weiter von 1:14 auf 1:12.Durch steigende Investitionen in Schulgebäude und Sportanlagen, Theater und Orchester, Schiene und Straße in einer Höhe von 1,7 Mrd. Gesamtinvestitionen. (2014 standen nur 1,1 Mrd. zur Verfügung!)Durch die zusätzliche Einstellung von 600 Lehrerinnen und Lehrern und die Erhöhung der Ausbildungszahlen für Polizistinnen und Polizisten sorgen wir für spürbare Verbesserungen in den Bereichen Bildung und Sicherheit.Opfer der jahrelangen Sparpolitik der CDU wurden auch die blinden Menschen im Land. Das Landesblindengeld wurde gekürzt und im Jahr 2006 ganz abgeschafft. Später wurde es wieder eingeführt mit knausrigen 220 Euro. Zuletzt betrug es 270 Euro.Rot-Rot-Grün hat das Blindengeld wieder auf aktuell 360 Euro und ab 1. Juli 2018 auf 400 Euro monatlich angehoben.Zusätzlich wird rückwirkend ab dem 1. Juli 2017 ein Gehörlosengeld in Höhe von 100 Euro monatlich eingeführt. Damit erhalten weitere 1.900 Menschen einen Nachteilsausgleich.Die Jugendpauschale wird, wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben, von 12 auf 15 Mio. Euro erhöht.Als die CDU noch regierte, gab es in Thüringen für Schulinvestitionen 15 Mio. Euro jährlich vom Land. Nicht für jeden Kreis, sondern für ganz Thüringen. Sonst nichts. Der Sanierungsstau wurde auf 500 Mio. Euro beziffert. Rot-Rot-Grün wird den Schul-Investitionsstau mit steigenden Mitteln im Doppelhaushalt am Ende dieser Legislaturperiode um mehr als die Hälfte reduziert haben.Viele Kommunen waren so knapp bei Kasse, dass sie schon seit Jahren keine Eigenmittel zur Kofinanzierung von Förderprogrammen aufbringen können. Wir haben auf diese Situation reagiert und bereits im Juni 2017 ein 100-Mio-Investitionspaket beschlossen. Diese Gelder können auch für 2018 und 2019 eingesetzt werden und es können damit kommunale  Eigenanteile üb Mehr...

 
23. Januar 2018 Ralf Kalich/Aufmacher/Kommunales/Wahlkreis

Die Tour durch den Saale-Orla-Kreis wird fortgesetzt.

Nach dem Besuch der Baustelle am Gymnasium Bad Lobenstein (OTZ berichtete), der Regelschule in Bad Lobenstein, der Kindertagesstätte Langgrün besuchte Ralf Kalich gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und Ministerin Heike Werner die Tafel der Diakonie in Schleiz (OTZ berichtete) und das Jobcenter Schleiz, um sich über die Probleme von Langzeitarbeitslosen und das Programm zur öffentlich geförderten Beschäftigung zu informieren. Gestern folgte dann der Besuch der Baustelle Saalebrücke in Saalburg gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten und Fachpolitikern. Die Fertigstellung der Brücke wird nicht fristgerecht erfolgen, das ist ein großes Ärgernis für die Bewohner und Gewebetreibenden (Artikel OTZ). Ich werde auch weiterhin in der Region unterwegs sein. Die Fachgespräche werden fortgesetzt, z.B. mit der BIRSO (Bürgerinitiative für Recht u. Sicherheit Orla e. V.), zur Höllentalbahn, zum Ersatzneubau der Brücke in Saaldorf und zum Abriss eines alten Wohngebäudes in Blintendorf. Mehr...

 
12. Januar 2018 Kalich Ralf Kalich/Aufmacher/Kommunales/Wahlkreis

Neues Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger nutzen

„Ich ermuntere die Gemeinden in unserer Region, das neue Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen. Mit den neuen Regelungen kann die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen sozial gerechter gestaltet werden“, erklärt der Landtagsabgeordnete Ralf Kalich (DIE LINKE).  Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
18. Mai 2017 Presse/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen

100-Millionen-Investitionspaket für die Kommunen kommt

Der Innenausschuss des Thüringer Landtags hat in seiner heutigen Sitzung das von den Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgelegte kommunale Investitionspaket gebilligt. Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund hatten in der mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf dessen Zielstellung begrüßt und sich für die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Investitionen im kommunalen Bereich bedankt. Mehr...

 
27. April 2017 Presse/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Mündliche Anhörung zum 100-Millionen-Investitionspaket von R2G - Lob von den kommunalen Spitzenverbänden

Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für das in den Jahren 2017 und 2018 beabsichtigte 100 Millionen Euro schwere kommunale Investitionsprogramm fand heute im Innenausschuss des Thüringer Landtages eine mündliche Anhörung der kommunalen Spitzenverbände statt. Dazu erklärten die kommunalfinanz- bzw. kommunalpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Ralf Kalich (DIE LINKE), Uwe Höhn (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund haben den Gesetzentwurf und dessen Zielstellung begrüßt und sich für die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Investitionen im kommunalen Bereich bedankt. Wir werden die heute unterbreiteten Vorschläge und Anregungen aus der kommunalen Familie nun prüfen, mit dem Ziel das vorliegende Gesetz nach schriftlicher Anhörung eventueller Änderungsanträge in der Plenarsitzung Ende Mai zu verabschieden.“ Mehr...

 
26. März 2017 Presse/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen

100 Millionen Invest-Paket für Thüringer Kommunen auf den parlamentarischen Weg gebracht

„Ich freue mich, dass der Landtag mit der Überweisung des Gesetzentwurfes in die Ausschüsse und seinem Anhörungsbeschluss das 100 Millionen Investitionspaket für die Thüringer Kommunen jetzt auf den parlamentarischen Weg gebracht hat. Somit kann das Gesetz noch im Mai beschlossen werden. Damit können die ersten Gelder noch vor der Sommerpause an die Kommunen ausgereicht werden“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich. Mehr...

 
16. März 2017 Presse/Ralf Kalich/Verkehr-Mobilität/Tourismus/Kommunales

Reaktivierung Höllentalbahn wäre richtiger Schritt

Ralf Kalich, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag aus dem Saale-Orla-Kreis, setzt sich gemeinsam mit lokalen Akteuren für die Reaktivierung der Höllentalbahn ein. Dies wäre für einen effizienten und ökologischen Transport von Material für die Wirtschaft immens wichtig, betont der Abgeordnete mit Blick auf Zu- und Auslieferungen für die Zellstoff – und Papierfabrik Rosenthal GmbH (ZPR) in Blankenstein und Klausner Holz, einem der größten Sägewerke Europas in Friesau bei Bad Lobenstein. Mehr...

 
22. September 2016 Presse/Aufmacher/Susanne Hennig-Wellsow/Sabine Berninger/Ralf Kalich/Mike Huster

Windenergie, Umgang mit geflüchteten Menschen, Gebietsreform, Schule

Zu ihrem zweiten Bürgerdialog „Fraktion vor Ort“ waren Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am 21. September 2016 in Kahla. Neben Fachgesprächen stand eine Podiumsdiskussion im Rathaussaal auf dem Programm. Der Einladung zum Gedankenaustausch folgten etwa 30 Bürgerinnen und Bürger. Mehr...